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66a. Update zur Corona-Pandemie

4. Öffnungsschritt / Normalisierung Wirtschaftspolitik / Rechtsschutz Härtefallmassnahmen / Impfangebot Drive-Ins / CO2-Ampel-System für Innenräume

26. Mai 2021
Autor: SOHK / KGV SO


Vierter Öffnungsschritt ab Juni 2021

 

Am Montag, 31. Mai 2021, erfolgt ein weiterer Öffnungsschritt. Dabei geht der Bundesrat weiter als in der Konsultation vorgeschlagen, insbesondere bei den Veranstaltungen, den privaten Treffen und den Restaurants. Damit reagiert er auf die verbesserte epidemiologische Lage und die Resultate der Konsultation. Zudem neu nicht nur Genesene, sondern auch Geimpfte von der Quarantäne ausgenommen.

 

  • Publikumsveranstaltungen: innen 100, aussen 300 Personen, Nutzung von Hälfte der Raumkapazität, weiterhin Maske und Abstand
  • Vereinsanlässe, Führung sowie Hochzeitsanlässe oder Geburtstagsfeiern in externen Räumlichkeiten: innen und aussen 50 Personen
  • Private Treffen: innen 30, aussen 50 PersonenRestaurants: auch Innenräume wieder offen, innen 4er-, draussen 6er-Tische, Kontaktdaten und Sitzpflicht, keine Maske am Tisch
  • Amateursport: 50 Personen, Wettkämpfe mit Publikum
  • Hochschulen: Keine Personenbeschränkungen mehr, weiterhin Maske und Abstand
  • Homeoffice: Keine Homeoffice-Pflicht für Betriebe, die regelmässig testen, voraussichtlich ab 1. August (Normalisierungsphase) generelle Aufhebung der Home-Office-Pflicht
  • Quarantäne: Keine Quarantäne (Kontakt und Reise) für Geimpfte und Genesene
  • Grossveranstaltungen: Schrittweise Ausweitung der Anzahl Personen innen und aussen, Start ab 1. Juni. Pilotveranstaltungen mit innen 600 und aussen 1'000 Personen

 

Weitere Informationen, eine Infografik, Bewilligungskriterien für Grossveranstaltungen und die angepassten Verordnungen finden Sie hier.

 

Normalisierung der Wirtschaftspolitik

Mit der schrittweisen Rückkehr zur Normalität in sämtlichen Wirtschaftsbereichen sollen auch in der Wirtschaftspolitik die ordentlichen und bewährten Instrumente wieder zur Anwendung kommen. Der Bundesrat sieht dafür eine Transitionsstrategie mit drei Stossrichtungen vor: Normalisierung, Begleitung des Strukturwandels, Revitalisierung.

 

Pfeiler – Normalisierung: Der Bundesrat will schrittweise aus den ausserordentlichen Stabilisierungsmassnahmen aussteigen. Diese werden aber nicht abrupt eingestellt. Corona-Erwerbsausfallentschädigungen stehen bis Ende 2021 zur Verfügung. Die Kurzarbeitsentschädigungen bleiben über 2021 hinaus erhalten.

Pfeiler – Begleitung des Strukturwandels: Auch in normalen Zeiten verfügt der Bund über ein umfassendes Instrumentarium, das Menschen und Unternehmen im Strukturwandel unterstützt: Etwa die Arbeitslosenversicherung, die Innovationsförderung, die Tourismuspolitik oder die Regionalpolitik. Die bestehenden Instrumente sollen überprüft und bei Bedarf verstärkt werden, wie zum Beispiel mit dem bereits beschlossenen «Impulsprogramm Innovationskraft Schweiz» oder dem geplanten «Recovery Programm» für den Tourismus.

Pfeiler – Revitalisierung: Flankierend haben Bundesrat und Parlament bereits verschiedene Massnahmen beschlossen oder geplant, die gezielt die Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft stärken und die Wachstumsaussichten verbessern sollen.

 

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Rechtsschutz für kantonale Härtefallmassnahmen

Mit der neusten Teilrevision der kantonalen Härtefallverordnung wird der Rechtsschutz für Unternehmen ausgebaut. Wie bis anhin kann ein Unternehmen den Entscheid in einem informellen Verfahren bei der zuständigen Stelle nochmals überprüfen lassen. Ab dem 1. Juni 2021 steht den Unternehmen aber auch die Möglichkeit offen, eine anfechtbare Verfügung zu verlangen und dagegen Beschwerde an das Verwaltungsgericht zu erheben.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Start Drive-ins im Kanton Solothurn

Der Kanton Solothurn baut seine Impfkapazitäten im Hinblick auf die angekündigten Mengen an Impfstoffen weiter aus und eröffnet drei neue Impfzentren in Grenchen, Zuchwil und Lostorf, die als Drive-ins konzipiert sind. Anmelden können sich noch nicht registrierte Personen über so.impfung-covid.ch. Da die Kapazitäten dieser Drive-ins noch nicht ausgeschöpft sind, kommt man hier schneller zu Terminen als bei den normalen Impfzentren. Ein weiterer Vorteil für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist, dass in Drive-Ins an allen sieben Tagen der Woche bis spätabends geimpft wird.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

CO2-Ampel-System für Innenräume

Durch die jüngsten Öffnungsschritte und die per 1. August bevorstehende Aufhebung der Home-Office-Plicht wird die Luftqualität in Innenräumen zum Thema. Das Solothurner KMU APS systems AG aus Niederbuchsiten bietet für Innenräume ein CO2-Ampel-System an, welches eine einfache Bedienung mit hoher Funktionalität verbindet. Weitere Informationen finden Sie unter www.luft-guet.ch. Als Kontaktperson steht Ihnen Herr Thomas Baumberger (062 517 88 44, bat@aps-systems.ch) zur Verfügung.

 

Umwandlung der Homeoffice-Pflicht in eine Homeoffice-Empfehlung für Betriebe mit einem Testkonzept

Seit dem 18. Januar 2021 gilt für Arbeitgeber die Verpflichtung, überall dort Homeoffice anzuordnen, wo dies aufgrund der Art der Tätigkeit möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist. Ab 1. Juni 2021 können Unternehmen, die ein Testkonzept einführen, die Homeoffice-Pflicht in eine Homeoffice-Empfehlung umwandeln. Repetitive Tests erlauben es, auch asymptomatische Personen rechtzeitig zu erkennen und damit Infektionsketten möglichst früh zu unterbrechen. Die Umwandlung von der Homeoffice-Pflicht zur Homeoffice-Empfehlung gilt für den gesamten Betrieb, unabhängig davon, wie viele Mitarbeitende sich regelmässig testen lassen. Der Kanton bietet ein umfassendes kantonales Testkonzept (Tests, Logistik, Pooling, IT-Tool) an. Weitere Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie hier.

Es ist grundsätzlich möglich, dass ein Betrieb die Testungen in Eigenregie und mit einem eigenen Testkonzept durchführt. Voraussetzungen dafür sind, dass das Konzept den Mitarbeitenden einen einfachen Zugang zu Tests gewährleistet, dass die Mitarbeitenden regelmässig über die Vorteile der Tests informiert werden und dass sich die Mitarbeitenden mindestens einmal pro Woche testen lassen können. Die Kosten für die Tests werden auch in diesem Fall vom Bund übernommen. Jedoch muss der Betrieb im Unterschied zum kantonalen Testkonzept alle weiteren Kosten (Logistik, Pooling, IT-Tool) selbst tragen. Voraussetzung ist zudem, dass das Testkonzept durch den Kanton bewilligt wird. In jedem Fall nicht möglich ist das repetitive Testen mittels Selbsttests, diese sind nichtfür dieses Setting vorgesehen. Bei Interesse für ein betriebseigenes Testkonzept wenden Sie sich bitte an Samuel Wetz (samuel.wetz@ddi.so.ch) vom kantonalen Fachstab Pandemie.

Wenn ein Unternehmen gemäss einem Testkonzept regelmässig testet, ist Homeoffice keine verpflichtende Massnahme mehr, wird aber weiterhin empfohlen. Eine Rückkehr zur Präsenzarbeit soll deshalb auch für repetitiv testende Betriebe schrittweise und geordnet erfolgen. Durch die Trennung von Teams oder durch die Beschränkung der Auslastung der Büroräumlichkeiten kann vermieden werden, dass aufgrund von Ansteckungen die Durchführung von Impfungen verzögert wird.

Für vollständig geimpfte und vollständig genesene Personen gelten dieselben Regeln wie für andere Personen. Die Homeoffice-Pflicht resp. die Befreiung davon gilt immer auf der Ebene des einzelnen Unternehmens. Eine individuelle Aufhebung für einzelne vollständig Geimpfte bzw. Genese wird zwar zurzeit beim BAG diskutiert, gibt es aber (noch) nicht. Sobald alle Personen in der Schweiz vollständig geimpft sind, die dies möchten (Beginn der Normalisierungsphase), soll die Homeoffice-Regel ohne Vorgaben zum repetitiven Testen gelockert werden. Das wird gemäss Bundesrat voraussichtlich Ende August der Fall sein.

Weitere Informationen zum Bund finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Kurzarbeitsentschädigung finden Sie hier.

Weitere Informationen zum Kanton Solothurn finden Sie unter https://corona.so.ch/